Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 4. Januar 2016

1. Allgemeine Bestimmungen

1.1 Für die Nutzung des Online-Shops auf „mitte-institut.de“ (nachfolgend: “Online-Shop”), sowie für die Verträge, die in diesem Online-Shop geschlossen werden und für die damit zusammenhängenden Leistungen von Caroline Böttiger, Linienstraße 130, 10115 Berlin, Tel: (030) 27581121, Fax: (030) 27583220, info@mitte-institut.de (nachfolgend: „Mitte Institut”) gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: “AGB”). Diese Geschäftsbedingungen gelten auch für alle Leistungen des Mitte Instituts im Rahmen von Seminaren, Vorträgen, Lehrgängen, Schulungen, Workshops und Kursen (im Folgenden „Veranstaltungen" genannt).

1.2 Von diesen Bedingungen abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung. Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf seine eigenen Geschäftsbedingungen wird ausdrücklich widersprochen. Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Bestandteil von Vereinbarungen.

2. Leistungen des Mitte Instituts
Das Mitte Institut bietet einerseits die Buchung von Veranstaltungen, andererseits den Kauf von Waren an. Welche Leistungen vertraglich vereinbart werden, ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung des jeweiligen Produkts. Für den Vertragsschluss steht derzeit nur die deutsche Sprache zur Verfügung.

2.1 Buchung von Veranstaltungen

2.1.1 Sie können sich schriftlich, per Onlineformular oder per Fax für unsere Veranstaltungen anmelden. Ihre Anmeldung zu einer Veranstaltung stellt für uns ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags dar.

2.1.2 Ein Vertrag kommt erst durch unsere Bestätigung Ihrer Anmeldung zustande. Diese erfolgt spätestens binnen zweier Wochen nach Eingang Ihrer Anmeldung. Wird die Veranstaltung durchgeführt, ohne dass Ihnen vorher eine Auftragsbestätigung zuging, so kommt der Vertrag mit Beginn der Ausführung der Veranstaltung zustande.

2.1.3 Im Fall von Veranstaltungen ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Im Fall eines Rücktritts bis 30 Tage vor Beginn der Veranstaltung wird dem Teilnehmer die volle Teilnahmegebühr erstattet. Im Fall eines Rücktritts bis einschließlich sieben Tage vor Seminarbeginn werden dem Teilnehmer 50% der Teilnahmegebühr erstattet. Bei einem Rücktritt weniger als sieben Tage vor Seminarbeginn findet keine Erstattung statt. Das gesetzliche Widerrufsrecht des Kunden bleibt hiervon unberührt.

2.1.4 Im Fall von Veranstaltungen ist die Mindestteilnehmerzahl der jeweiligen Seminarbeschreibung auf der Website des Mitte Instituts „http://www.mitte-institut.de“ zu entnehmen. Ist eine Mindestteilnehmerzahl nicht angegeben, so sind für die Durchführung eines Seminars mindestens vier Teilnehmer erforderlich.

2.1.5 Das Mitte Institut ist berechtigt, das Seminar abzusagen und vom Vertrag zurückzutreten, wenn die erforderliche Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht wird. Die Teilnehmer werden hiervon spätestens acht Tage vor Beginn des Seminars unverzüglich schriftlich oder per E-Mail in Kenntnis gesetzt. Bereits gezahlte Gebühren werden zurückerstattet.

2.2 Kauf von Produkten im Online-Shop

2.2.1 Sie können im Online-Shop angebotene Produkte bestellen, indem Sie den entsprechenden Warenkorb-Button zu dem jeweiligen Produkt anklicken und den weiteren Bestellvorgang durchlaufen. Am Ende des Bestellvorgangs können Sie, bevor Sie Ihre auf Vertragsschluss gerichtete Willenserklärung abgeben (Ziff. 2.2.2 Satz 1) Ihre Bestellung noch einmal im Überblick durchsehen und eventuelle Eingabefehler korrigieren.

2.2.2 Indem Sie den Button mit der Beschriftung „Zahlungspflichtig bestellen” betätigen, geben Sie ein Angebot auf Abschluss des betreffenden Kaufvertrages ab. Das Mitte Institut nimmt dieses Angebot durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail an. Damit kommt der Vertrag zustande. Eine Verpflichtung für das Mitte Institut, mit Ihnen einen Kaufvertrag abzuschließen, besteht jedoch nicht. Die bloße Bestätigung des Eingangs der Bestellung durch das Mitte Institut stellt noch keine verbindliche Auftragsbestätigung dar.

2.2.3 Wenn Sie Produkte in unserem Online-Shop erwerben, so schließen Sie mit uns einen Kaufvertrag. Ihnen stehen daher die gesetzlichen Gewährleistungsrechte aus § 437 BGB zu.

3. Zahlungsbedingungen

3.1 Die Preise der einzelnen Angebote folgen aus der jeweiligen Angebotsdarstellung. Die angegebenen Preise verstehen sich stets brutto inklusive der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer. Im Fall von Veranstaltungen sind im Preis die Kosten Ihrer eigenen An- und Abreise sowie Ihre Aufwendungen für Verpflegung und Übernachtung nicht inbegriffen.

3.2 Die Vergütung ist, soweit nicht anders vereinbart, im Voraus zu leisten und unmittelbar nach Vertragsschluss zur Zahlung fällig. Der Versand von Waren erfolgt, soweit nicht anders vereinbart, erst nach vollständigem Zahlungseingang.

3.3 Das Mitte Institut bietet gegebenenfalls verschiedene Zahlungsmöglichkeiten an (z.B. Rechnung, Lastschrift oder Überweisung), ohne hierzu jedoch verpflichtet zu sein. Das Mitte Institut ist berechtigt, sich zum Zweck des Forderungseinzugs und der Zahlungsabwicklung Dritter zu bedienen. Für die Zahlungsabwicklung über Zahlungssystemanbieter (z.B. PayPal) gelten die Nutzungs- und Geschäftsbedingungen des betreffenden Zahlungssystemanbieters; gegebenenfalls muss der Kunde zudem über ein Benutzerkonto bei dem jeweiligen Anbieter verfügen.

4. Widerrufsrecht
Über das Ihnen ggf. zustehende Widerrufsrecht belehren wir Sie gesondert in unserer Widerrufsbelehrung.

5. Haftung

5.1 Das Mitte Institut haftet für Schäden des Kunden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden, die Folge des Nichtvorhandenseins einer garantierten Beschaffenheit des Leistungsgegenstandes sind, die auf einer schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (so genannte Kardinalpflichten) beruhen, die Folge einer schuldhaften Verletzung der Gesundheit, des Körpers oder des Lebens sind, oder für die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz vorgesehen ist, nach den gesetzlichen Bestimmungen.

5.2 Kardinalpflichten sind solche vertragliche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, und deren Verletzung auf der anderen Seite die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet.

5.3 Bei Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung – soweit der Schaden lediglich auf leichter Fahrlässigkeit beruht und nicht Leib, Leben oder Gesundheit betrifft – beschränkt auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen der Erbringung von Leistungen wie der vertragsgegenständlichen Leistungen typischerweise und vorhersehbarerweise gerechnet werden muss.

5.4 Im Übrigen ist die Haftung sowohl des Mitte Instituts, als auch von den Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen des Mitte Instituts – gleich aus welchem Rechtsgrund – ausgeschlossen.

6. Vertragstext
Das Mitte Institut übersendet dem Kunden nach dessen Bestellung eine Übersicht zu dem von ihm bestellten Produkt, den Einzel- und Gesamtpreisen sowie diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Darüber hinaus speichert das Mitte Institut keinen Vertragstext speziell zur Person des Kunden.

7. Datenschutz
Das Mitte Institut nimmt den Schutz und die Sicherheit der personenbezogenen Daten des Kunden sehr ernst. Alle Informationen hierzu finden sich in der jeweils aktuellen Datenschutzerklärung, die auf der Homepage des Mitte Instituts (http://www.mitte-institut.de) abrufbar ist.

8. Schlussbestimmungen

8.1 Sofern der Kunde nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nicht im Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland hat oder aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland verlegt, wird als Gerichtsstand Berlin (Mitte) vereinbart. Dies gilt auch, falls der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalte des Kunden im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

8.2 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Kaufrechts (CISG) ist ausgeschlossen. Ist der Kunde ein Verbraucher, sind darüber hinaus die zwingenden Verbraucherschutzbestimmungen anwendbar, die in dem Staat gelten, in denen der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, sofern diese dem Nutzer einen weitergehenden Schutz bieten.

8.3 Sollte eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Regelungen.